Offener Brief von Pastor Christian Arndt

An
den Präses der Baubehörde
Stadthausbrücke 8
PF 30 05 80

20355 Hamburg

Hamburg, den 7. Februar 2002
 

Stresemannstraße

Sehr geehrter Herr Senator Mettbach,

Sie werden in nächster Zeit die Beseitigung der Verkehrsberuhigung auf der Stresemannstraße anordnen. Sie wollen damit erreichen, dass wesentlich mehr Verkehr die Straße passieren kann. Sie gehen davon aus, dass es gut und sinnvoll für die Stadt, und für die AnwohnerInnen durchaus zu ertragen sei.

Hier muss ich Ihnen, Herr Senator Mettbach, öffentlich widersprechen!

Die Folgen Ihrer verkehrspolitischen Absichten sind eine erhebliche Gefahr für die Lebensqualität, die Gesundheit und die Sicherheit der Menschen an der Stresemannstraße und in ihrer Nachbarschaft!

Ich weiß, wovon ich spreche!

Seit fast einem Vierteljahrhundert arbeite ich als Pastor in St. Pauli-Nord. Ein wesentlicher Teil meiner Arbeit orientiert sich an der Verbesserung der prekären Lebensbedingungen und -verhältnisse im Stadtteil. Seit 1998 bin ich für das Projekt der Nordelbischen Kirche "Kirche und soziale Stadtteilentwicklung im Schanzenviertel" verantwortlich.

Ich wurde Anfang der 80er Jahre verstärkt mit der Tatsache konfrontiert, dass Menschen - vor allem Kinder - auf den Straßen im Wohngebiet tödlich oder mit schweren und folgenreichen Verletzungen verunglückten. Die SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung Mitte weigerte sich, verkehrsberuhigende Maßnahmen zum Schutz der Menschen durchzuführen.

Es ist nicht meine Aufgabe als Pastor, Menschen, die unter die Räder gekommen sind, nur zu beerdigen. Ich muss zugleich auch Verhältnissen widersprechen - mit Worten und wenn es sein muss auch mit Aktionen -, die Menschen unter die Räder kommen lassen. So war ich mitverantwortlich für Proteste und Verkehrsblockaden gegen die Verkehrspolitik der SPD.Wir waren letztlich erfolgreich. Heute sind 30er Zonen in Wohngebieten eine Selbstverständlichkeit geworden. Aber immer noch kamen Menschen unter die Räder - beispielsweise in der Stresemannstraße.

Am 1.11.1990 nahm ich an einer Demonstration gegen die "Todesschneise Stresemannstraße" teil. Ich wollte damit ein Zeichen setzen, dass die verantwortlichen PolitikerInnen endlich aufwachen. Ihre Antwort war eindeutig und unmissverständlich: Sie schickten die Polizei und ließen uns strafrechtlich verfolgen. Ich erhielt einen Strafbefehl. Es kam erst 1992 zu einer Gerichtsverhandlung. Wegen "Nötigung aus verwerflichen Motiven" musste ich ein Bußgeld von 1200,00 DM zahlen. Es war eben verwerflich, gegen den
Tod und für das Leben auf der Straße zu demonstrieren!

Am Tag, an dem ich den Strafbefehl erhielt, starb die kleine Nicola auf der Stresemannstraße. Ich kam an den Unfallort, als die Polizei die Leiche entfernen ließ. Die Fahrspur wurde für den Verkehr wieder freigegeben. Autos rollten über die Splitter des Rücklichts und über den mit Kreide aufgezeichneten Umriss des verunglückten Mädchens. Neben Entsetzen und der Tauer empfand ich Wut.

Wut über die Arroganz der damals herrschenden PolitikerInnen! Sie wussten, dass diese Straße eine Todesschneise war. Sie wussten, das dieser Tod eines Tages kommen würde!

Ich hatte Wut über die Arroganz der Schreibtischtäter, die sich hinter Polizeiknüppel versteckt. Und jetzt rollt der Verkehr wieder bis zum nächsten Opfer. Die Leben, die bisher dort vernichtet oder verkrüppelt worden waren, zählten nichts gegen die Interessen der Wirtschaft. Die PolitikerInnen vor allem der SPD hatten sich diese zu eigen gemacht: Für den Profit muss der Verkehr rollen und wenn nötig, auch über Leichen!

Mit zunächst nur wenigen Menschen demonstrierten wir am Straßenrand gegen diesen Tod und dagegen, dass wieder die alte Tagesordnung angesagt war, als hätte es hier keinen Tod gegeben. Mehr und mehr Menschen kamen. Wir gingen auf die Straße, blockierten sie. Jeden Tag über zwei Wochen lang. Die anfängliche Antwort des Senats: Betroffenheitsgesülze und Polizei, die uns vertreiben und strafrechtlich verfolgen sollte. Aber es kam bekanntlich anders.

Diese Ereignisse und unser Erfolg sind Ihnen, Herr Senator Mettbach, bekannt. Seitdem ist die Stresemannstraße in dem beruhigten Teil keine Todesschneise mehr, die Luft ist nachweislich besser geworden, der Verkehrslärm verringerte sich.

Anlässlich der damaligen Demonstrationen nannte ich den verantwortlichen Senator, Herrn Wagner, "Totmacher", weil seine Verkehrspolitik indirekt den Tod von Menschen vorantrieb.

Ich gehe davon aus, dass Sie, Herr Senator Mettbach, mit mir darin übereinstimmen, dass der höchste Wert, den wir zu fördern, zu schützen, zu bewahren und zu verteidigen haben, das Leben eines jeden einzelnen Menschen ist. Dieses Leben ist einmalig. Es ist sozusagen heilig. Dieses unwiederholbare Leben ist mehr als ein chemisch-biologischer Prozess. Es
soll nach den Wertvorstellungen der jüdisch-christlichen Tradition auch ein erfülltes Leben sein, das nicht durch Gewalt von Menschen vor der Zeit beendet oder in seinem Vollzug beeinträchtigt werden darf. Die Menschenrechte wie auch die Grundrechte des Grundgesetzes sind ein Zeugnis dieser Wertvorstellungen. Wer sie verletzt, dem muss widersprochen und gegebenenfalls widerstanden werden!

Ich möchte nicht alle verkehrstechnischen Argumente gegen Ihr Vorhaben vortragen - sie sind Ihnen hinlänglich bekannt. Auf einige Gesichtspunkte, die mir immer wichtig waren, möchte ich allerdings etwas ausführlicher eingehen:

Am 1. Dezember 2001 las ich in der Frankfurter Rundschau eine Kurzmeldung über eine wissenschaftliche Untersuchung aus Berlin. Sie kommt zu dem Ergebnis: Armut verkürzt das Leben! In der Meldung heißt es:

"Arme Menschen in Deutschland haben eine um etwa sieben Jahre verkürzte Lebenserwartung als Reiche.n Zudem hätten sie das doppelte Risiko bei Krankheiten, Unfällen, Übergriffen ..."

Mich hat diese Meldung nicht überrascht, denn ältere Untersuchungen aus Großbritannien und Deutschland kommen ebenfalls zu dem Ergebnis:

Wer arm ist, muss früher sterben!

Sie werden mich nun fragen, was hat das denn, um Himmelswillen mit Ihren Plänen für die Stresemannstraße zu tun?

Sehr viel!

Hamburg ist eine in reiche und arme Wohngebiete gespaltene Stadt. Das Umfeld der Stresemannstraße zählt zu den ärmsten Gebieten Hamburgs. Die Armutsberichte und Untersuchungen zur Gesundheit in Hamburg belegen eindeutig, dass auch für diese überaus reiche Stadt gilt:

Wer arm ist, muss früher sterben!

Dafür gibt es viele Ursachen - eine davon ist der Verkehr, für den Sie, Herr Senator Mettbach, nun politisch verantwortlich sind! Ihnen und Ihrer Behörde ist sicherlich bekannt,

dass Kinder in ärmeren Wohngebieten zu 40% häufiger Opfer schwerer Unfälle werden als Kinder, die in den reichen und wohlhabenden Wohngebieten aufwachsen können.

Menschen kommen aber nicht nur direkt mit dem Körper unter die Räder!

Ihnen und Ihrer Behörde ist sicherlich bekannt,

dass Kinder im Schanzenviertel und St. Pauli häufiger und schwerer unter Krankheiten wie beispielsweise Atemwegserkrankungen leiden als Kinder in den reichen und wohlhabenden Gebieten. Die Ursachen sind im Wesentlichen die Abgase.

dass Spurenwerte von Blei im Blut die Blutbildung negativ beeinflussen. Stickoxyde können bei Dauerbelastung zu chronischen Schäden der Atemorgane führen. Kohlenmonoxyd verringert die Sauerstoffaufnahme im Blut. Benzol kann Krebs hervorrufen.

dass die Unterversorgung mit ausreichenden Flächen am Haus oder in der unmittelbaren Nähe vielfältigen Krankheiten aufgrund des Bewegungsmangels führt.

dass der Verkehrslärm unabsehbare psychische und physische Folgen hat. Es drohen erhöhte Gesundheitsgefahren wie beispielsweise Nervosität, Schlafstörungen, Herz-Kreisauf-Erkrankungen.

Was den Menschen - vor allem den Kindern - auch mit dem Verkehr angetan wird, ist brutale Gewalt! Sie können sich der aufgrund ihrer sozialen Situation nicht entziehen. Sie schicken sich nun an diese Gewalt zu mehren!

Sie und Ihre Koalition wollen Gewalt bekämpfen. Bleiben Sie glaubhaft!

Es ist nicht zu bestreiten:

Kinder, die im Umfeld der Stresemannstraße - im Schanzenviertel und St. Pauli - aufwachsen, haben eine erheblich kürzere Lebenserwartung als Kinder in Othmarschen oder den Walddörfern - und das bei schlechterer Lebensqualität und häufigeren und schwereren Erkrankungen.

Für diesen zum himmelschreienden Skandal sind nicht Sie und die Koalition verantwortlich zu machen. Vor allem die SPD und ihre jeweiligen Koalitionspartner haben durch ihre Politik die Spaltung der Gesellschaft vorangetrieben und zu verantworten. Die Spaltung in Reiche und Arme und damit die Spaltung in Hinblick auf die Lebenserwartung, Gesundheit und Lebensqualität

Aber Sie, Herr Senator Mettbach, und Ihre Koalition schicken sich an, diese Spaltung auch durch verkehrspolitische Entscheidungen zu vertiefen.

Deshalb appelliere ich an Ihr Gewissen, Herr Senator Mettbach:

Werden Sie nicht zum Mittäter derjenigen, die bisher dafür verantwortlich sind, dass Arme weiterhin früher sterben müssen als Reiche

Missbrauchen Sie nicht Ihre politische Macht gegen die Lebensinteressen der Menschen an und im Umfeld der Stresemannstraße!

Mehren Sie nicht die Gewalt gegen die Wohnbevölkerung!

Lassen Sie Ihre verkehrspolitischen Vorstellungen und die der Koalition nicht mit dem Polizeiknüppel und Strafanzeigen durchzusetzen!

Sie allein entscheiden, ob Sie sich nun auch in die Reihe derer stellen wollen, die durch ihre Verkehrspolitik dazu beitragen, dass der direkte oder indirekte Tod von Menschen vorangetrieben wird.

Mit freundlichem Gruß